Die Mehrheit der Deutschen sieht ein mögliches AfD-Verbot einer Umfrage zufolge skeptisch. 41 Prozent der Befragten sprachen sich laut einer Blitzumfrage im Auftrag von RTL und ntv für ein AfD ...
Marco Wanderwitz war einer der Initiatoren und betont, dass die AfD sich weiter radikalisiert. Trotzdem gibt es derzeit keine Gespräche über ein Verbot. Dies ist ein experimentelles Tool.
Februar ist auch in der öffentlichen Diskussion das Thema AfD-Verbot so gut wie verschwunden. Man solle diese Partei, so heißt es oft, doch nicht auf diese Weise zu einem Opfer machen.
Abgeordnete, die ein AfD-Verbot prüfen lassen wollten, geben notgedrungen auf. Sie planen aber einen neuen Anlauf. Von Gabor Halasz und Iris Sayram, ARD-Hauptstadtstudio In den Augen von Marco ...
Kommt ein AfD-Verbot? Geht es nach dem ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, muss die Antwort Ja lauten. Im Live-Gespräch mit MDR AKTUELL erklärte er, für einen ...
Anfrage auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbot wurde durch die Aufnahme von zwei umstrittenen Abgeordneten, Matthias Helferich und Maximilian Krah ...
Berlin. Kurz vor der Wahl machten Parlamentarier einen Vorstoß für ein Verbot der extremen Rechten. Welchen Einfluss hat der Wahlerfolg der AfD? Nur wenige Tage vor der Wahl hatten es einige ...
Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg, hält ein AfD-Verbotsverfahren noch für verfrüht, eine Einstufung der Partei als gesichert ...
Berlin - Nach dem Wahlerfolg der AfD bei der Bundestagswahl dringt die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt auf ein Verbot der in Teilen rechtsextremistischen Partei. Wer die AfD wieder ...
Kommt ein AfD-Verbot? Geht es nach dem ehemaligen Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, muss die Antwort Ja lauten. Im Live-Gespräch mit MDR AKTUELL erklärte er, für einen ...
Jetzt fordert sie eine höhere Einstufung - als Schritt zu einem Verbot. Berlin - Die Berliner Justizsenatorin und ehemalige Vize-Chefin des Verfassungsschutzes, Felor Badenberg, hält ein AfD ...